Was haben die Patient:innen von dieser Gesundheitsreform, Herr Minister?
Fiona Fiedler: „Das Versprechen, dass künftig wieder die e-Card zählt und nicht die Kreditkarte, ist ein reiner Marketingschmäh.“
Fiona Fiedler: „Das Versprechen, dass künftig wieder die e-Card zählt und nicht die Kreditkarte, ist ein reiner Marketingschmäh.“
Douglas Hoyos: „Gut, dass Justizministerin Zadic unseren Vorschlag so rasch aufgegriffen hat. Die Untersuchung muss aber durch unabhängige Personen erfolgen und 15 Jahre zurückreichen.“
Claudia Gamon: „Österreichs Bundesregierung muss sich zu einem zukunftsfähigen Europa bekennen.“
Fiona Fiedler: „Wenn wir jetzt keine mutigen Schritte setzen, werden wir eine ordentliche, medizinische Versorgung in Zukunft nicht mehr gewährleisten können.“
Karin Doppelbauer: „Bund und Länder haben wieder eine Riesenchance verspielt, mithilfe des Finanzausgleichs die veralteten Strukturen aufzubrechen und Österreich zukunftsfit zu machen.“
Douglas Hoyos: „Alleine der Anschein eines Systems von Machtmissbrauch und versuchter Einflussnahme auf die Justiz durch die Kanzlerpartei fügt unserer Demokratie schwersten Schaden zu.“
Douglas Hoyos: „Es ist nicht die Zeit, dass sich die Regierung dafür lobt, was sie bis jetzt getan hat – es ist höchste Zeit, sich die Versäumnisse einzugestehen und zu handeln.“
Niki Scherak: „Nach dem klaren Votum von Nationalrat und EU-Parlament müssen sich ÖVP und Grüne im Rat dafür einsetzen, dass die Pläne zur anlasslosen Chatkontrolle verschwinden.“
Gerald Loacker: „Ein klares Bekenntnis zu einer deutlichen und dauerhaften Steuer- und Lohnnebenkostensenkung ist überfällig.“
Julia Seidl: „Es ist zu begrüßen, dass die Wanderjahre endlich vorbei sind. Wir hätten uns aber eine offene Diskussion gewünscht.“
Shetty: „Die Rehabilitierung ist ein wichtiges und längst überfälliges Signal. Jetzt müssen wir gemeinsam für eine offene und liberale Gesellschaft kämpfen.“
Beate Meinl-Reisinger: „Mit Karel Schwarzenberg verlässt uns ein Kämpfer für Freiheit, Menschenrechte und die Werte der Europäischen Union. Er hinterlässt eine große Lücke.“
Hoyos: „Wir laden alle ein, an einem freien, fortschrittlichen und gerechten Europa mitzuarbeiten.“
Douglas Hoyos: „Wir freuen uns, dass wir unseren Einsatz für ein Neues Österreich in der Steiermark mit Niko Swatek an der Spitze fortsetzen können.“
Douglas Hoyos: „Mit Lukas Rupsch an der Spitze sind NEOS bestens für den Neustart in Salzburg aufgestellt.“